AGB
Verkaufs- und Lieferbedingungen (AGB) der AVP Automobilgruppe GmbH für Bestellungen im Online-Teile- und Zubehörshop
1. Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
a) Wir führen Ihre Bestellung im Online-Teile- und Zubehörshop (im Folgenden Online-Shop) ausschließlich auf Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen (im Folgenden AGB) aus. Entgegenstehende oder diesen AGB widersprechende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihnen werden nicht Vertragsbestandteil. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichender Bedingungen die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
b) In unserem Online-Shop enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
2. Vertragsschluss, Rücktritt
a) Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Bestellungen im Online-Shop können ausschließlich online, also über das Internet abgegeben werden. Ein Vertrag kommt erst dadurch zustande, dass wir Ihre Bestellung bestätigen, spätestens aber mit Zusendung der Ware. Die Auftragsbestätigung senden wir an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.
b) Wir behalten uns vor, auch nach Vertragsschluss eine Bonitätsprüfung des Kunden durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten. Den Rücktritt behalten wir uns auch für den Fall vor, dass die Ware für einen Zeitraum von mindestens vier Wochen nach Vertragsschluss nicht verfügbar ist oder Datenfehler vorliegen, aufgrund derer wir die Bestellung nicht ausführen können.
3. Widerrufsbelehrung
AVP räumt dem Kunden ein Widerrufsrecht nach folgenden Maßgaben ein.
a) Widerrufsrecht:
Der Kunde kann, wenn er privater Endkunde (Verbraucher im Sinne des § 13 BGB) ist, seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
AVP Automobilgruppe GmbH
Sascha Art
Dr.-Wandinger-Straße 3c
94447 Plattling
Fax: 09931-709-519
shop@avp-gruppe.de
b) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie AVP insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
4. Lieferung
a) Wir bemühen uns, die Bestellung nach Eingang schnellstmöglich zu bearbeiten. Angegebene Lieferfristen oder -termine sind unverbindlich, es sei denn, diese sind ausdrücklich mit Ihnen als verbindlich vereinbart worden. Sollten Verzögerungen bei der Lieferung eintreten, werden wir den Kunden unterrichten.
b) Lieferungen werden erst nach Zahlungseingang ausgeführt, es sei denn, die Lieferung erfolgt per Nachnahme.
c) Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort ist. Wir sind berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen.
d) Falls wir eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Frist schuldhaft nicht einhalten oder wenn wir aus einem anderen Grund in Verzug geraten, so müssen Sie uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung unserer Leistung setzen. Wenn wir diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so sind Sie berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
e) Vorbehaltlich der nachfolgenden Einschränkungen haften wir Ihnen gegenüber im Übrigen nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt, oder Sie infolge eines Lieferverzugs, den wir zu vertreten haben, berechtigt sind, sich auf den Fortfall des Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.
f) Wenn der Lieferverzug auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, welche wir zu vertreten haben, so haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen.
g) Wenn der Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf der schuldhaften Verletzung einer Pflicht beruht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig vertrauen dürfen und haben wir diese Pflichtverletzung zu vertreten, so haften wir ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist unsere Haftung jedoch auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
h) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist und dem Kunden Teillieferungen zumutbar sind. Das Recht zum Rücktritt nach § 2 Abs. 2 dieser AGB bleibt hievon unberührt. Zusätzliche Versandkosten tragen in diesen Fällen wir.
5. Preise, Zahlungsbedingungen
a) Die angegebenen Preise verstehen sich, soweit nichts anderes angegeben ist, inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten und etwaiger Zölle.
b) Als Zahlungen akzeptieren wir Banküberweisung, Lieferung per Nachnahme (nur innerhalb Deutschlands) und Bezahlung über paypal und Barzahlung bei Selbstabholung.
c) Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte sind ausgeschlossen, es sei denn Ihre Gegenforderung ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
6. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
7. Rechte bei Mängeln
a) Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die mit Ihnen vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die Sie nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, hat, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Diese gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Sie haben uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen.
b) Die Nacherfüllung erfolgt nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware. Sie sind während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, sind Sie berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
c) Sie können Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann nach Maßgabe der folgenden Absätze geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt Ihr Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen geltend zu machen.
d) Wir haften ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen.
e) Wir haften ferner ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen.
f) Wir haften auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie, sofern wir eine solche bezüglich des gelieferten Gegenstands abgegeben haben. Treten Schäden ein, die zwar darauf beruhen, dass die von uns garantierte Beschaffenheit oder Haltbarkeit fehlt und treten diese Schäden jedoch nicht unmittelbar an der von uns gelieferten Ware ein, so haften wir hierfür nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von unserer Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie umfasst ist.
g) Beruht ein Schaden auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig vertrauen dürfen, so haften wir auch für einen solchen Schaden. Das Gleiche gilt, wenn Ihnen Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Unsere Schadensersatzhaftung ist jedoch auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
h) Weitergehende Haftungsansprüche gegen uns bestehen nicht und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der von Ihnen uns gegenüber erhobenen Ansprüchen.
i) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt gegenüber Verbrauchern bei der Lieferung von neuen Waren 24 Monate und bei Lieferung von gebrauchten Waren 12 Monate, jeweils gerechnet ab Gefahrübergang. Gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate gerechnet ab Gefahrübergang.
8. Rechtswahl und Gerichtsstand
a) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
b) Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Unternehmern ist Deggendorf, wobei wir nach unserer Wahl auch berechtigt sind, am Sitz des Kunden zu klagen.
Stand der AGB: Juni 2010
